Haushaltsrede Freie Wähler Wernau (Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Haas)

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Krieger,
liebe Wernauer Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Vertreter der lokalen Presse,

Ein Ziel zu erreichen ist nicht so wichtig – wichtiger ist der Weg dorthin

Diese Worte möchten wir dieses Jahr an den Anfang unserer Haushaltsrede stellen.
Wir freuen uns, dass wir alle mit Ihnen zusammen, sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Krieger, mit frischem Schwung diesen Weg gestalten dürfen. Wir sind uns sicher, dass es ein guter Weg werden wird.
Doch wie sieht der Weg aus, den wir alle gemeinsam gehen wollen? Unsere Fraktion hatte schon im Jahre 2020 in der Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass die Philosophie des Neuen Kommunalen Haushaltrechtes (NKHR) unter vielen anderen Themen auch eine Entwicklung von Leitbildern und Erarbeitung von Kennzahlen enthält. Wir hatten damals angeregt, dass wir gemeinsam genau diese Themen in einer (mehrtägigen?) Klausurtagung diskutieren und entwickeln sollten. Leider war seitens der Verwaltungsspitze damals wenig Gegenliebe für diese Anregung zu entdecken. Wir im Rat hatten uns dann selbst intern zusammengesetzt und (kurz nach der letzten Kommunalwahl) gemeinsam beschlossen, diese Themen selbst anzugehen. Leider war dann Coronazeit und alles ist wieder eingeschlafen.
Wir Freien Wähler Wernau beabsichtigen aus diesem Grunde dieses Ansinnen wiederzubeleben. In einer derartig gestalteten Klausurtagung könnten wir zusammen entwickeln welchen Weg wir gemeinsam für unser Wernau gehen können und erreichen, dass unsere sicher unterschiedlichen Vorstellungen der Gestaltung des Weges zu einer Einheit gebracht werden können. Eine Einheit auf dem Boden der zentralen Wertvorstellungen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Da Kommunalwahlen im Juni diesen Jahres stattfinden und es geplant ist, erst im Juli das neu gewählte Gremium einzusetzen, ist es unserer Ansicht nach opportun zwei Klausurtagungen zu planen, um mit Ihnen, Frau Bürgermeisterin Krieger, zusammen schon vorher Ziele zu entwickeln. Auch mit dem Hintergrund, dass der neu konstituierte Gemeinderat dann erst in der zweiten Jahreshälfte zu einer Klausurtagung zusammenkommen könnte und in dieser Zeit schon die Vorbereitungen zur Erstellung des Haushaltsplanes 2025 laufen.

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt im Jahre 2024 mit dem Gemeinderat zeitnah und in der zweiten Jahreshälfte mit dem neu konstituierten Gemeinderat eine externe zweitägige Klausurtagung zu organisieren mit den Themen „Entwicklung eines Leitbildes für Wernau“ sowie „Überlegungen zur Kennzahlentwicklung im Sinne von strategischen Kennzahlen“.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Krieger, Sie finden eine eingespielte Verwaltungsmannschaft vor. Wir möchten uns -beispielhaft für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung- bei Herrn Beigeordneten Bauer und seiner gesamten Mannschaft für das vorliegende Werk bedanken und auch bei Ihnen persönlich Herr Bauer für Ihre immerwährende Bereitschaft unsere Fragen zum Haushaltsplan (HHP) zu beantworten.
Doch müssen wir einen, nein zwei, Wermutstropfen dieser Anerkennung beimischen. Sie kennen unser Dauerthema der letzten Jahre seit der Einführung des NKHR und wir wissen alle, dass das Haushaltsrecht das Königsrecht des Gemeinderats ist. Dafür braucht es einen HHP, der im Detail einsehbar, lesbar, nachvollziehbar, und vor allem transparent ist. In diesem Bereich sehen die Freien Wähler immer noch Nachholbedarf. Wir hatten im Jahre 2022 einen diesbezüglichen Antrag gestellt, dessen Lösung Ihrerseits Herr Bauer, ein Verweis auf den Kostenstellenbericht war, den Sie uns dann zukommen ließen. Wir haben uns schon die Mühe gemacht dadurch Transparenz zu erlangen. Aber es wäre doch so einfach für Sie, als „Kenner der Materie“ z.B. in einem Satz als Appendix bei den entsprechenden Teilhaushalten Veränderungen der Zahlen im Vergleich zum Vorjahr zu erklären. Müssen wir als Diejenigen, die das Königsrecht haben dies selbst erarbeiten? Wir bitten Sie diesem Bedarfe endlich nachzukommen. Das würde uns allen gemeinsam viel Zeit ersparen. Wir sehen dieses Jahr von einem diesbezüglichen Antrag ab und sind gespannt auf das nächste Jahr.

Ein weiterer Wermutstropfen sind für uns die Rechnungsabschlüsse. Sie hatten uns in der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahre 2023 noch unter der Ägide von Herrn Elbl den Rechnungsabschluss vom Jahre 2018 vorgelegt. Das heißt also fünf Jahre nach Ende des Haushaltjahres und am 01.01.2024 hat ein neues Haushaltsjahr begonnen. In §95b der Gemeindeordnung steht, dass der Jahresabschluss innerhalb von sechs Monaten und der Gesamtabschluss innerhalb neun Monaten nach Ende des Haushaltjahres aufzustellen und vom Bürgermeister/in unter Angabe des Datums zu unterzeichnen und darüber hinaus unter anderem der Beschluss über die Feststellung der Rechtsaufsichtsbehörde sowie der Prüfungsbehörde unverzüglich mitzuteilen und ortsüblich bekannt zu geben ist. Was meint die Rechtsaufsichtsbehörde dazu? Für uns unbeantwortete Fragen, die wir bitten zu klären, auch inwieweit dies eine Hypothek für Sie, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Krieger, ist. Vorerst sehen wir auch hier von einem Antrag für diesen Bereich ab.
Wobei uns schon noch etwas interessiert. Wir hatten letztes Jahr im persönlichen Gespräch mit Ihnen Herr Bauer erkannt, dass Sie fast „allein“ gestellt sind in der Zusammenfassung des Zahlenwerkes HHP. Dieser Eindruck hatte uns damals nach interner Diskussion zum letztjährigen Antrag geführt mit der Frage der im Bereich der Verwaltung angefallenen Überstunden und der gegebenenfalls Einstellung neuer Kräfte. Dieser Antrag fand damals die Unterstützung desgesamten Gremiums. Seitens der Verwaltung wurden uns die Zahlen vorgelegt und auch die Lösungsvorschläge, die ebenfalls angenommen worden waren. Unsere Frage ist: hat sich da etwas positiv entwickelt? Es ist uns schon klar, dass die Erstellung eines Jahresabschlusses Zeit braucht. Aber der Tag hat auch bei Ihnen, lieber Herr Bauer, nur 24 Stunden! So stellt sich uns die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre Ihnen eine Fachkraft zur Seite zu stellen. Zwei Jahresabschlüsse in einem Jahr, so wie uns berichtet wurde, zu schaffen ist sportlich und verkürzt die zu späte Erstellung nicht wesentlich!

Der gemeinsame Weg, den wir eingangs geschildert haben, wird aber holprig bleiben, wenn wir die Öffentlichkeit auf diesem Weg nicht mitnehmen. In der Gemeindeordnung Baden-Württemberg ist in §35 die Öffentlichkeit der Sitzungen geregelt (ich zitiere): „Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern“.
Wir würden es sehr begrüßen, wenn den interessierten, aber verhinderten, Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit gegeben wird, sozusagen im Nachhinein die öffentlichen Sitzungen anzusehen.  Hierzu bietet sich ein Streaming der Sitzungen an.
Es erscheint dann im Bild wohl nur die „Totale“ mit Sitzungsteilnehmern; wir konnten jedoch in Erfahrung bringen, dass jeder Gemeinderätin und jedem Gemeinderat ein Mikrofon zur Verfügung steht. Technisch bestehe die Möglichkeit ohne großen Aufwand den Mikrofonen jeweils die Namen zuzuordnen.  Für weitere technische Details verweisen wir auf Fachleute.

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten auszuloten öffentliche Gemeinderatssitzungen über ein Streaming der Öffentlichkeit zugängig zu machen.

Allgemeine Betrachtung

Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben in sehr unsicheren Zeiten mit weitgehenden Auswirkungen auf unsere kommunale Leistungsfähigkeit.

Dies spiegelt sich in dem vorliegenden Zahlenwerk. Sie selbst, Herr Bauer, bemerken in Ihrem Vorwort zum Haushaltsplan-Entwurf 2024 (ich zitiere): „In welcher Höhe die einzelnen Ertragsansätze eingehen werden, hängt auch davon ab, wie sich Inflation und Wirtschaftswachstum entwickeln werden und in welcher Intensität ein Wirtschaftsaufschwung folgt“.

Ja, Sie haben sicher recht.

Die Bundesregierung, verschiedene Banken und die Wirtschaftsweisen sagen unterschiedliche Entwicklungen voraus: von einem Plus von 1,3 Prozent bis Schrumpfung der Wirtschaft.

Wem ist hier Glauben zu schenken?

Trotzdem, liebe Wernauer Bürgerinnen und Bürger, sind wir keine „arme“ Gemeinde, so wie es der scheidende Bürgermeister gesagt hatte. Steuerschwachen Kommunen -und zu diesen gehören wir- stehen aus dem Finanzausgleich Gelder zu, um unter anderem ihre Investitionen stemmen zu können. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir unsere geplanten Investitionen mit Augenmaß und nach Notwendigkeit tätigen.

Investitionen

Gerade im investiven Bereich haben wir in diesem Jahr einen anspruchsvollen Weg vor uns liegen: knapp 10 Millionen Euro stehen da zu Buche. Dieser Weg ist damit um ca. 33% steiler als im letzten Jahr. Zum investiven Bereich müssen wir auch den Investitionszuschuss an die Stadt Plochingen in Höhe von knapp
1,5 Mio € für den Neubau eines Schulgebäudes am Gymnasium Plochingen zählen. Dieser Zuschuss bedingt die diesjährige frühe Verabschiedung des HHP, damit wir noch Ausgleichstockmittel erhalten.
Doch können die Investitionsmaßnahmen nur gelingen, wenn
mit Grundstückserlösen im Neubaugebiet Adlerstraße Ost III und Gewerbegebiet
Neckartal III gerechnet werden kann.

Im HHP lesen wir bei den betrieblichen Kennzahlen, dass wir 14 Jahre benötigen werden, um den Kredit des Kernhaushaltes zurückzuzahlen – wenn keine neuen Schulden hinzukommen!

Wieviel hundert Jahre benötigen wir, um die Konzernverschuldung zu tilgen, die sich zudem alle Jahre erhöht?
Unter diesem Hintergrund treten wir Freien Wähler für die Schaffung des Gewerbegebietes Neckartal III ein.
Bei allem Respekt für die Natur, die Mähwiesen bringen uns kein Geld ein und sich allein darauf zu verlassen, dass der Finanzausgleich für steuerschwache Kommunen ewig so sprudelt, möchten wir nicht. Wir sind auch gegen einen „Ausverkauf“ der Grundstücke an den Nächstbesten. Jedoch sollten wir vorbereitet sein, wenn potenziell steuermäßig gute Interessenten danach fragen.

Sie, liebe Kollegin und Kollegen von der WLB/JB, mahnen doch immer von der Generationengerechtigkeit an. Irgendwie sollten wir unsere Schulden auch wieder zurückzahlen können. Und wir wissen nicht, wie wir das ohne größere Steuerkraft je lösen könnten, zumal nun wieder mit Freiwilligkeitsausgaben in Höhe von 10-11 Mio für eine Sporthalle geliebäugelt wird. Allein wie wir das bewerkstelligen könnten, bleiben Sie eine Antwort schuldig.

Solch ein Gewerbegebiet-Projekt mit einer Stimme Mehrheit durchboxen zu wollen, halten wir für falsch. Deshalb appellieren wir an Sie, sich das Thema und die Frage „wie können wir künftig mehr Geld generieren?“ nochmals genau zu überlegen und ideologische Gesichtspunkte beiseite zu lassen. Vielleicht könnten sich die beiden Interessen in einer offen diskutierten Klausurtagung annähern.

Die Ausgaben für das Gewerbegebiet sind trotz Ablehnung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes immer noch eingestellt und die Freien Wähler Wernau stellen aus diesem Grund nachfolgend formulierten

Antrag:

Die eingestellten Ausgaben für Baumaßnahmen für das Gewerbegebiet Neckartal III und die Verpflichtungsermächtigung 2024 sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dies gilt auch für die Leitungsplanung im Gewerbegeiet Neckartal III in 2024 und die ausgewiesene Verpflichtungsermächtigung im Eigenbetrieb Stadtwerke Wernau im Bereich der Wasserversorgung. Ebenso soll mit den Ausgaben für Baumaßnahmen in 2024 und die eingestellten Ausgaben für 2025 für das Gewerbegebiet Neckartal III im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung mit einem Sperrvermerk versehen werden.

Wer A sagt, sollte dann auch B sagen. Das Gremium hatte sich geschlossen mit dem Neubau einer Dreifeldhalle auf dem Katzenstein angefreundet, wobei der endgültige Beschluss noch fehlt. Eine tolle Freiwilligkeitsleistung für unsere Sport treibenden Mitbürgerinnen und Mitbürger und Schüler. Doch alles hat seinen Preis.
Das Bestreben der Freien Wähler Wernau ist auch für dieses Jahr den Kernhaushalt der Stadt Wernau ohne Kreditaufnahme zu gestalten. Eine weitere Reduzierung des Schuldenstandes, den wir über Jahre kontinuierlich erreicht haben, wäre bei einer Kreditaufnahme zur Finanzierung eines solchen Objektes nicht mehr machbar. Aber dies sollte unser gemeinsames Bestreben bleiben, verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Wir meinen, dass durch die Entscheidung bezüglich des Flächennutzungsplanes Gewerbegebiet die Finanzierung der Sporthalle Katzenstein gefährdet ist.
Aus diesem Grund stellen wir den

Antrag:

Die Freien Wähler Wernau beantragen, dass die geplante Investition von
1,3 Millionen Euro für die Planungen der Sporthalle Katzenstein mit einem Sperrvermerk versehen und ebenso die in der Finanzplanung für 2025 und 2026 eingestellten Beträge mit einem Sperrvermerk versehen werden.

Leben in Wernau

Wie lebt sich`s eigentlich in Wernau?
Wir meinen bestens, nicht nur wegen des sehr schönen und sehr aktiven Vereinsleben bei ca. 100 sehr regen Vereinen mit einem bunten Strauß an Angeboten, sondern auch wegen unserer gepflegten und ansprechenden uns umgebenden Natur mit blühenden Obstbaumwiesen. Die Vereinsangebote erfüllen fast alle Facetten und, nahezu alle werden ehrenamtlich, wir betonen ehrenamtlich geleistet. Wir bedanken uns bei allen, die sich ehrenamtlich in unsere Gesellschaft einbringen, sei es in Vereinen, sei es unerkannt im Kleinen, für dieses wunderbare Engagement. Gleichzeitig bitten wir, dass diejenigen, die gerne an diesen Angeboten des Ehrenamtes partizipieren, sich ebenso in der Ehrenamtsfamilie helfend engagieren. Nur dadurch kann diese Familie weiterhin am Leben gehalten werden. Gleichzeitig appellieren wir an die öffentliche Hand dieses ehrenamtliche Engagement durch eine ausufernde Bürokratie nicht auszuhebeln.

Baugebiet Adlerstr. Ost III
Der von uns allen seit 2015 gemeinsam gestaltete Weg zum Baugebiet
Adlerstraße Ost III hat die Zielgerade erreicht.  Im Dezember 2023 wurden
(3 Jahre später als ursprünglich geplant) in einer feierlichen Stunde die Erschließungsanlagen der Stadt Wernau übergeben. Es verspricht ein attraktives und ansprechendes Baugebiet zu werden.

In einem Städtebaulichen Realisierungs- und Ideenwettbewerb hatte man ein Büro gefunden, welches das Städtebauliche Konzept zum Städtebaulichen Entwurf fortentwickelt hat. In Investoren – Architektenwettbewerben für die verschiedenen Baulose konnte die Stadt Bedingungen für die Ausführung vorgeben und so eine vertragliche Qualitätssicherung der siegreichen Planungen erreichen. Mit etwa 270-300 Wohnungen ist zu rechnen.

Die noch angrenzenden Erschließungsmöglichkeiten in Adlerstraße Ost IV und Katzenstein VI müssen wir nun gemeinsam weiter behutsam angehen. Wohnraum ist im ganzen Lande knapp bemessen und kann dadurch vielen Familien ermöglicht werden. Jedes zusätzliche Mitglied unserer Kommune ist eine Bereicherung im Zusammenleben unserer Solidargemeinschaft. Zudem beschert uns jede(r) zusätzliche Einwohner(in) über den Finanzausgleich einen Zugewinn.

Dem Vernehmen nach wurden im neuen Baugebiet LED-Straßenleuchten installiert, welche energiesparend gedimmt sind und per Bewegungsmelder die Helligkeit bei Bedarf, z.B. bei Fußgängern, nur kurzzeitig abgeben.

Dies nehmen wir zum Anlass für folgenden Antrag:

Die Verwaltung möge prüfen, inwieweit die noch ausstehende Leuchtenerneuerung im Stadtgebiet ebenfalls nach diesem Standard ausgeführt werden könnte. 

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Krieger, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir danken für Ihre Aufmerksamkeit und möchten schließen mit Worten von Laotse:

Alle Dinge haben Zeiten des Vorangehens und Zeiten des Folgens, Zeiten des Flammens und Zeiten des Erkaltens, Zeiten der Kraft und Zeiten der Schwäche, Zeiten des Gewinnens und Zeiten des Verlierens. Deshalb meidet der Weise Übertreibungen, Maßlosigkeit und Überheblichkeit

Vielen Dank